AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ANSEI – Designagentur, Inhaber:in Anna Schneider

Stand: Juli 2023

1. Geltungsbereich

• Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Designagentur ANSEI, Anna Schneider nachstehend „ANSEI“ genannt, nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn ANSEI der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

• Der Kunde versichert, die Beauftragung von ANSEI nur als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also im Rahmen der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

• Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an ANSEI absenden. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.

2. Zustandekommen des Vertrages

• Grundlage des Vertragsschlusses ist das jeweilige schriftliche Angebot der Agentur ANSEI, in dem die Leistungen und das Honorar festgehalten werden. Die Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, die Agentur mit der Durchführung von Dienstleistungen zu beauftragen.

3. Speicherung des Vertragstextes

• Im Falle eines Online-Vertragsabschlusses wird der Vertragstext der Bestellung nicht von ANSEI gespeichert. Der Kunde kann diesen jedoch in der Regel vor der Versendung der Bestellung sichern, indem er jeden Schritt der Bestellung über den Bildschirm, über den Browser oder als Bildschirmfoto ausdruckt.

4. Zahlungsbedingungen

• Alle Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten. ANSEI ist auch berechtigt, für bereits erbrachte Teilleistungen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Der vereinbarte Preis darf nicht überschritten werden, sofern die vereinbarte Leistung vom Auftraggeber nicht geändert wird.

• Nach Auftragserteilung sind 30% der Vergütung fällig, die Restsumme wird nach Abnahme vom Auftraggeber und dem Stellen einer Abschlussrechnung fällig.

• Gerät ein Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen in Verzug, so behält sich ANSEI ausdrücklich ein Leistungsverweigerungsrecht vor.

• Im Falle des Verzugs des Kunden kann ANSEI Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Die Vertragsparteien sind darüber hinaus berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.

5. Leistungsumfang

• Die von ANSEI zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus diesem Vertrag, oder des Angebotes, oder der in der Auftragsbestätigung beigefügten Tarifübersicht.

• Das grafische Design ist das Eigentum von ANSEI. Die Haftung ändert sich dadurch nicht. Der Kunde hat weder während der Vertragslaufzeit noch nach Ablauf des Vertrags einen Anspruch auf Erhalt des Quellcodes der von ANSEI erstellten Websites, noch auf den Erhalt auf von ANSEI erstellte Grafiken.

• Die für die Erstellung der Internetseite erforderlichen Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Logo) liefert der Kunde. Der Kunde hat sicherzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass ihm sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, an den von ihm an ANSEI geliefertenInhalten zustehen. Der Kunde stellt ANSEI von allen Ansprüchen und Kosten frei, die ANSEI aufgrund einer durch den Kunden verursachten Verletzung von Rechten Dritter entstehen. ANSEI übernimmt keinerlei Gewährleistung für Inhalte, die der Kunde liefert. Sofern der Kunde keine eigenen Inhalte verwenden möchte, kann ANSEI diese für den Kunden kostenpflichtig erstellen.

• Auf Grundlage der Wünsche und Vorstellungen des Kunden entwirft ANSEI die Internetseite des Kunden und übermittelt ihm diese im Entwurf. Änderungswünsche kann der Kunde im Rahmen der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung kostenlos per E-Mail, mitteilen. Jede über den Tarif/ im Angebot hinausgehende Änderung der Internetseite ist kostenpflichtig, es sei denn, ANSEI hat die Notwendigkeit der Änderung zu vertreten. Eine vollständige Umgestaltung oder ein Neuaufbau der Website ist nicht Teil der Serviceleistungen und kann separat in Auftrag gegeben werden.

• Nach Bestätigung des Entwurfs der Internetseite durch den Kunden wird die Internetseite online gestellt. Der Kunde hat die Internetseite auf deren sachliche und inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen und eventuell erforderliche und/oder gewünschte Änderungen mitzuteilen. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfangs vorgenommen werden kann, bei ANSEI. Änderungen, die von ANSEI zu vertreten sind, erfolgen kostenfrei, jede anderweitig erforderliche Änderung ist kostenpflichtig.

• ANSEI ist berechtigt, vom Kunden geforderte Änderungswünsche zurückzuweisen, wenn diese technisch oder zeitlich unzumutbar sind, die Anzahl der Änderungen ein zumutbares Maß überschreitet oder die Änderungswünsche den Inhaltsvorgaben der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entsprechen. Über die Zurückweisung eines Änderungswunsches wird der Kunde per E-Mail oder telefonisch informiert.

• Nach endgültiger Fertigstellung der Internetseite sind keine weitere Änderungen möglich. Der Kunde hat zusätzlich die Möglichkeit, separate Leistungen in Auftrag zu geben (siehe Punkt 9).

• Der technische Betrieb und die Wartung des Internetspeicherplatzes ist inbegriffen. Die inhaltliche Pflege der Internetseite durch ANSEI kann kostenpflichtig hinzugebucht werden. Hierbei gilt eine Laufzeit von 12 Monaten und eine Kündigungsfrist von 1 Monat zum Laufzeitende.

6. Mitwirkung des Kunden

Erfolg und Qualität der von ANSEI generierten Werbeimpressionen sowie die zügige Fertigstellung der Website und eventueller Zusatzleistungen hängen stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen für beide Seiten zügigen Ablauf zu gewährleisten, wird der Kunde die benötigten Daten und Informationen nach Erhalt der entsprechenden Benachrichtigungen umgehend per E-Mail an info@anseidesign.com übermitteln. Soweit die Website oder eine Zusatzleistung aufgrund vom Kunden zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn.

7. Domain und E-Mail

• Die nachfolgenden Bedingungen gelten zusätzlich, sofern Domains Gegenstand des Vertrages sind. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub- Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level- Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation über die auch die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen zu erhalten sind. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC- Domainbedingungen die -Domainrichtlinien.

• Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird ANSEI im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler im Namen des Kunden, nicht in eigenem Namen, tätig. ANSEI hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Nutzer beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Nutzer beantragten Domains, soweit sie dem Nutzer zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Nutzer oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Nutzers auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. ANSEI ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Nutzer ist verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain gegenüber ANSEI unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Nutzer den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, ANSEI unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von ANSEI über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und ANSEI das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Nutzer einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Nutzers nicht unbillig beeinträchtigt. ANSEI ist berechtigt, die Domain des Nutzers nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Nutzers aus der Registrierung. Werden von Dritten gegenüber ANSEI Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist ANSEI berechtigt, die Domain des Nutzers unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Nutzers zu sperren. Der Nutzer muss vor der Beantragung einer Domain prüfen, ob eine Rechtsverletzung besteht. Mit der Bestellung der Domain gilt die Prüfung auf Rechte Dritter als durchgeführt. Der Nutzer ist verpflichtet unverzüglich auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen, sobald der Nutzer die Rechte verliert. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Bei Änderungswunsch der Domain wird nach Absprache & Bestätigung erneut eine Bearbeitungsgebühr erhoben. • Sofern ein gebuchter ANSEI-Tarif eine E-Mail-Funktionalität enthält, richten sich die Anzahl der E-Mail-Adressen, Speichergröße, maximale Empfangsgröße und Art des Zugangs zum E-Mail-Postfach nach der gebuchten Produktvariante. Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (E- Mails, Forenbeiträge, Maillinglisten-Beiträge etc.) selbst verantwortlich.

8. Haftung

• ANSEI behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird ANSEI dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des Angebots oder eines Teils des Angebots wesentlich erschwert, kann ANSEI die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

• ANSEI wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung vornehmen bzw. die Leistung nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist einstellen.

• Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. ANSEI wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

9. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

10. Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung der Gebühren beginnt mit Vertragsschluss, spätestens jedoch nach Einrichtung der Webseite. Der Kunde erteilt ANSEI ein SEPA-Basis-Mandat zum Einzug sämtlicher Forderungen per Lastschrift. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich ANSEI vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Wird die Lastschrift nicht eingelöst, kann ANSEI eine Kostenpauschale in Höhe von 11,99 EUR zzgl. der gesetzlichen MwSt. geltend machen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Kostenpauschale ist. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von einer Woche nach dessen Zugang zu erheben, macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der einwöchigen Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

11. Markenrechte / Copyrights

• Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtlichen Verantwortungen zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright, Marken- und Urheberrecht auf alle durch ANSEI erstellten Arbeiten verbleibt bei ANSEI.

• ANSEI hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt ANSEI zum Schadensersatz.

• Der Kunde überträgt ANSEI das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, die Firma des Kunden mit Website und Logo und entsprechender Verlinkung als Referenz zu Vertriebs- und Marketingzwecken zu verwenden (z.B. Online, in Broschüren, Veröffentlichungen).

12. Rechteübertragung

• ANSEI kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

• Zu einer Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung durch ANSEI berechtigt.

13. Haftung

• Der Kunde versichert, zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Daten (z.B. Texte, Fotos, Logos und Grafiken, etc.) berechtigt zu sein und die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde versichert zudem, dass die von ihm bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und mit geltendem Recht vereinbar sind. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner Website und stellt ANSEI vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. ANSEI trifft keinerlei Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Daten.

• Schadensersatzansprüche gegen ANSEI sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahr- lässigem Verhalten von ANSEI selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Fristen für ANSEI zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

• Der Höhe nach ist die Haftung von ANSEI beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

• Die Haftung von ANSEI für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

14. Laufzeit und Kündigung

• Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten, nachstehend „Grundlaufzeit“ genannt, die mit Vertragsschluss beginnt. Eventuell zu Beginn gewährte Freimonate verschieben den Beginn der Grundlaufzeit entsprechend nach hinten. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Grundlaufzeit, wenn er nicht vorab mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende im Voraus von einer der Parteien gekündigt wird. • Im ersten Vertragsjahr sind die Kosten für die Nutzung der Website, ggf. Domain und Hosting, das Kundenportal sowie die technische Pflege mit inklusive. Danach beträgt die monatliche Gebühr 30,00€ netto. Somit bleiben auch alle o.g. Serviceleistungen weiterhin bestehen.

• Das erste Vertragsjahr beginnt mit der Onlinestellung der von ANSEI erstellten Website, spätestens aber ein Jahr nach Buchung oder Umzug der ersten Domain.

15. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

• Auf das Vertragsverhältnis zwischen ANSEI und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

• Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.

• Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hagen.

16. Sonstige Bestimmungen

• Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

• Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt.